Sommergespräch mit der BG-Fraktion am Rüthener Hexenturm: Susanne Dönnecke, FranzJosef Dohle, Annette Herbst-Köller und Michael Sauerland ziehen Bilanz - Foto: Tanja Frohne
Fraktion blickt bei Sommergespräch auf anstehende Herausforderungen
Rüthen. Friedlich liegt der Rüthener Hexenturm in der Sonne, kein Lärm stört die Ruhe. Im touristischen Bereich sind Turm und Stadtmauer ein Pfund, mit dem sich wuchern lässt. Gleichzeitig spiegelt die harmonische Stimmung am Turm die in der Stadt Rüthen wider. „Man könnte sagen: Hier ist die Welt noch in Ordnung. Es herrscht ein angenehmes Miteinander, es gibt viele engagierte Personen“, lobt Annette Herbst-Köller, Vorsitzende der BG-Fraktion. Die zog beim Sommergespräch mit Picknick an der Stadtmauer Bilanz des bisher Erreichten, wagte aber auch einen Ausblick auf zukünftige Herausforderungen.
Mit auf die Fahnen schreibt sich die BG beispielsweise, dass der MSC Rüthen seinen Antrag auf Erweiterung der Motorsportaktivitäten zurückgezogen hat. „Der Antrag sollte eigentlich nicht-öffentlich verhandelt werden, aber dem konnte ich als Ausschussvorsitzende ein Pineken vorsetzen“, nennt Herbst-Köller ein Beispiel, wie wichtig Transparenz in der Politik sei. „Wegen des Antrags gab es einen Sturm der Entrüstung in der Bevölkerung. Nichtöffentlich wäre die Geschichte sicherlich nicht so gut für die Anwohner ausgegangen.“
Ebenfalls ein Thema, das sich die BG auf die Fahnen schreibt: die Trinkwasserbohrungen. Schon vor 30 Jahren habe Hermann Unterburger für diese gekämpft, nun seien die Pläne reaktiviert worden – mit Erfolg.
Dass sich Beharrlichkeit auszahlt, zeige sich auch beim Thema WLE. Fast jährlich habe man den Antrag gestellt, die Anteile abzugeben. „Wir sind froh, dass es so aussieht, als ob dies jetzt umgesetzt würde“, betont Franz-Josef Dohle – obwohl nochmals beraten werden soll. Ebenso glücklich ist man darüber, dass die Windkraftanlagen im Wasserschutzgebiet II in Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative verhindert werden konnten. „Wir haben etliche Schreiben verfasst, sind nach Soest gefahren und haben darauf aufmerksam gemacht, dass solche Anlagen in einer Zone II verboten sind“, erläutert Annette Herbst-Köller. „Wir waren recht aktiv, mussten aber auch viel einstecken.“ Ihr Blick wandert zum Hexenturm. „Viele hätten uns wohl am liebsten hier im Turm gesehen.“
Fördermöglichkeiten nutzen
Trotzdem will man sich weiter engagieren, sieht in Leader und Ikek große Chancen, Projekte anzustoßen. „Man muss sehen, ob es beispielsweise für ‘Jung kauft alt’ über Leader Fördermöglichkeiten gibt“, so Herbst-Köller. Auch eine Mobilitäts-App für Jugendliche oder ein Mehrfunktionshaus in Kallenhardt, durch das die Grundstrukturen im Ort erhalten werden könnten, stellt sich die BG vor.
Ebenfalls ein wichtiges Thema: Die langfristige Versorgung mit Ärzten in Rüthen. Durch ein Stipendium, finanziert aus Fördermitteln, könnte man angehende Mediziner an die Region binden.
Im Blick haben die Lokalpolitiker auch die Schullandschaft – und auch hier mögliche Fördergelder, Stichwort „Gute Schule 2020“: „Da sollte die Stadt früh genug einsteigen, um nicht vor leeren Töpfen zu stehen“, meint Susanne Dönnecke. Es gelte, für Rüthen einen ordentlichen Batzen zu bekommen.
Während die derzeitige Schullandschaft als positiv eingestuft wird, macht der BG eine ehemalige Schule Sorgen: „Wir wünschen uns auf dem Areal der ehemaligen Paul-GerhardtSchule eine adäquate Bebauung“, stellt sich Michael Sauerland beispielsweise seniorengerechtes Wohnen vor.
Umweltschutz bleibt Thema
Außerdem Thema bleiben wird der Güllebehälter. Zwar habe man keinen rechtlichen Spielraum was die Errichtung betrifft, doch müsse der Kreis dazu gebracht werden, das Ausbringen von Gülle im Wasserschutzgebiet zu verbieten. „Das wäre ein effektiver Ansatz“, meint Herbst-Köller.
Dem Kreis schreibt die BG auch ein weiteres Problem zu – die angespannte Finanzlage durch die Erhöhung der Kreisumlage. „Ich würde es gar nicht über die Lippen bringen, den armen Kommunen so etwas abzuverlangen“, kritisiert Sauerland, lobt aber auch: „Wir haben in Rüthen immer noch eine positive Grundhaltung trotz leerer Kassen.“ So hoffe man auch, dass nicht wieder die Grundsteuern erhöht werden müssen. „Wir sind vor einigen Jahren weit vorgeprescht.“
Autorin: Tanja Frohne © 2016 - FUNKE MEDIEN NRW GmbH. Alle Rechte vorbehalten.