Die neuen und scheidenden Mitglieder des BG-Vorstandes (v.l.): Wolfgang Steinweg, Franz- Josef Dohle, Annette-Herbst-Köller, Thomas Rüther, Susanne Dönnecke und Hermann Unterburger. - FOTO: KLOER


Bürgergemeinschaft Rüthen will nicht mit den Freien Wählern kooperieren

Bürgergemeinschaft (BG) Rüthen gibt es einen Wechsel. Die bisherige Stellvertreterin Susanne Dönnecke übernahm den Vorsitz von Franz- Josef Dohle, zweiter Vorsitzender ist künftig Klaus Augustinowitz. Nach 30 Jahren wurde Kassierer Wolfgang Steinweg verabschiedet. Für seine Arbeit und gezeigte Herzlichkeit dankte ihm die BG bei der einberufenen Versammlung und wählte Thomas Rüther zu seinem Nachfolger. Schriftführer Hermann Unterburger wurde auf seinen Wunsch von Elke Herbst abgelöst. Übrigens: In dem vergangenen Jahr wurden zwei junge Mitglieder neu in der BG Rüthen begrüßt.

Auch einen Blick auf das vergangene Jahr ließen sich die Mitglieder nicht nehmen: In der Pandemie hatte die BG auf Betriebsbesichtigungen und andere Veranstaltungen verzichtet, trotzdem hatten Franz-Josef Dohle und Fraktionsvorsitzende Annette- Herbst-Köller einiges zu berichten. Für den Zukunftswald hat die BG gespendet, an Pflanzaktionen teilgenommen und angepflanzte Flächen gepflegt. Ein neues Landschaftsschutzprogramm, von dem auch die Stadt Rüthen betroffen wäre, könnte Einschränkungen für die Stadt bringen, gab Dohle zu bedenken. Annette Herbst-Köller berichtete von dem Antrag, in der offenen Ganztagsgrundschule einkommensabhängige Beiträge einzuführen. Unterstützt wurde zudem der Kindergarten im „Haus Maria vom Stein“, Pläne für einen Bauernkindergarten lägen noch auf Eis. Beantragt wurde der Beitritt in das Zukunftsnetz Mobilität NRW, umgesetzt wurde auch der Arbeitskreis Kommunalpolitik in Schulen.

Weitere BG-Themen waren die erfolgte Anschaffung eines E-Fahrzeuges für die Stadt und das Einstellen eines Klimaschutzmanagers gemeinsam mit Nachbarkommunen sowie die Anhebung der Grundstückspreise in den Rüthener Industriegebieten. Die RLG wurde zu einem Gespräch wegen der Verbesserung des Busverkehrs eingeladen. Dringend erscheint auch eine bessere Anbindung einiger Dörfer an den öffentlichen Nahverkehr.

Die Kita Westereiden soll eine Photovoltaikanlage und eine Wärmepumpe erhalten, dem Vorschlag der BG wurde zugestimmt. Eine weitere Position der Fraktion ist, Windkraftanlagen im Wald über eine stadteigene Gesellschaft selbst zu betreiben. Weiter ausgebaut werden sollen Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden und Elektroladesäulen, eine Stelle „Schulsozialarbeit am Friedrich- Spee-Gymnasium“ soll eingerichtet werden und der Radverkehr weiter ausgebaut werden.

Angesichts der langen Liste fiel das Fazit eindeutig aus: Auch in der zurückliegenden Zeit hat die BG einiges auf die Beine gestellt. 

Eine klare Position hat die BG Rüthen zu der möglichen Kooperation der Kreis-BG mit den Freien Wählern. Man wolle sich keiner übergeordneten Partei anschließen, stellte Susanne Dönnecke heraus. Man identifiziere sich auch nicht mit der Politik der Freien Wähler, entsprechend solle eine Kooperation auch nicht in die Satzung auf Kreisebene aufgenommen werden und Vorstandsmitglieder auf Kreisebene sollten nicht in anderen Parteien Mitglied sein. Und ganz deutlich: Die BG Rüthen möchte nicht mit den Freien Wählern in Zusammenhang gebracht werden. Wenn dem Rüthener Antrag auf Kreisebene nicht stattgegeben wird, soll die weitere Zusammenarbeit auf Kreisebene überdacht werden. 

Eine Spende von 500 Euro gab es von der BG zum Schluss für aus der Ukraine geflüchtete Menschen, die im Stadtgebiet Rüthen untergebracht werden. 

Quelle: Rüthener Volksblatt