Annette Herbst-Köller und Michael Sauerland sind Ihre Kandidaten für den Kreistag. Mit dem Fraktions­vorsitzenden Robert Bigge nehmen wir als viert­stärkste Fraktion Einfluss auf die Kreispolitik.

Unsere Ziele im Kreistag

• Eine Landschaftsplanung, die sowohl die Interessen der Erholung, der Landwirtschaft, der Wohngebietserweiterung und der Schaf­fung und dem Erhalt von wohnortnahen Arbeits­möglichkeiten berück­sichtigt.
• Für den Naturschutz in der Agrarlandschaft.
• Etwas gegen den Klimawandel zu tun ist für uns verpflichtend.
• Erhalt der Artenvielfalt sowie Schutz und Wiederaufbau des Waldes.
• Schutz unseres „Grundlebensmittels" Trinkwasser.
• Optimierung des Rettungswesens sowie der wohnortnahen ärzt­lichen Notfall- und Apothekendienste
• Einsatz für eine vernünftige, sparsame Haushaltsführung

Liebe Wählerinnen und Wähler!

Danke

für das sehr gute Wahlergebnis und damit das Vertrauen, dass Sie uns seit der letzten Wahl geschenkt haben. Damit konnten wir uns mit Sachverstand, Engagement, Beharrlichkeit und zukunftsfähigen Ideen für das Wohl unserer Stadt einsetzen.

Dieses Ziel werden wir auch zukünftigt kontinuierlich verfolgen.

Nutzen Sie die Chance und wählen sie BG.

Die folgenden Projekte haben wir untersützt:

• Sanierungsgebiet Hachtorstraße
• Erschließung Baugebiet Schlangenpfad II - dort erfolgt eine zügige Bebauung
• Ausbau „Schlangenpfad“
• Bau der Kreisverkehre - dadurch wurden sichere Überquerungs­hilfen geschaffen und die Verkehrs­belastung durch LKW-Verkehr nahm ab.
• Sanierung Maximilian-Kolbe-Schule und des Wasserturms
• Ausbau barrieregerechter Haltestellen
• Förderung des Breitbandausbaus durch den Kreis Soest
• Umgestaltung des Bibertals
• Investitionen in Schulen z.B. Sanierung des Lehrschwimmbeckens, der Schulküche, Anstriche in Schulen, Förderung der Digitalisierung
• Umsetzung von LEADER Projekten
• Brandschutzbedarfsplan - zukunftsweisende Investitionen in die Feuerwehr werden in den nächsten Jahren umgesetzt
• Aufgrund einer sparsamen Haushaltsführung konnten die Gebühren in den Bereichen Trink- und Abwasser stabil gehalten werden.

2024

März: Anträge zum Haushalt 2024:

• Antrag 1: Wiederholung des Antrags weiterer Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
• Antrag 2: Reduktion der Ratsmitglieder nach der nächsten Kommunalwahl
• Antrag 3: Einführung der Grundsteuer C
• Antrag 4: Schaffung einer 50% Stelle Schulsozialarbeit für die Nikolausgrundschule Rüthen inkl. Teilstandort Kallenhardt und Luziagrundschule Oestereiden
• Antrag 5: Stärkung der Redundanz der Städtischen IT
• Antrag 6: Schaffung eines barrieregerechten Zugangs zum Ratssaal im „Alten Rathaus“

• Umsetzung der von der BG beantragten Stelle Schulsozialarbeit am FSG im Haushalt 2024
• Beim PV Wettbewerb Wattbewerb liegt Rüthen bundesweit auf Platz 7 bei den Städten bis 100.000 Einwohnern.
• Auffrischung Erste Hilfe und Besichtigung des Feuerwehrhauses Rüthen

Februar: Gratulation zum Richtfest der DPSG zum Neubau am Eulenspiegel

Januar: Teilnahme an der Feuerwehrdienstbesprechung in Drewer

2023

November:

• Vorstellung des neuen Archivars Dr. Lukas Grawe in unserer BG- Fraktionssitzung
• Bürgerstiftung Rüthen wurde mit Unterstützung aller Fraktionen gegründet
• Antrag Wattbewerb wurde einstimmig unterstützt
• Fertigstellung der Überdachung der 4 Fahrradabstellanlagen im Rüthener Stadtgebiet

Oktober:

• Exkursion nach Oestereiden mit Besichtigung der Schule, Grünem Klassenzimmer, Feuerwehrhaus, Sportlerheim, Rückhaltebecken, Neubaugebiet usw.

September:

• Referenten M. Kynast und F. Kampik haben in der BG- Fraktionssitzung detaillierte Infos zu Genehmigungsverfahren bei Windkraftanlagen gegeben, speziell zum Bürgerwindpark Meiste
• Waldbegang Rüthen Teilnahme
• Teilnahme am Rüthener Schnatgang

August:

• Teilnahme an der Einweihung Feuerwehrgerätehaus Meiste und Kneblinghausen
• Beim Stadtradeln mit allen Fraktionsmitgliedern dabei

Juli:

• Aufstellen der Fundamente für 4 Fahrradabstellanlagen
• Sommergespräch mit dem PATRIOT

Juni:

• Teilnahme an Grundsteinlegung des DPSG Neubaus am Eulenspiegel
• Besuch der Energiestadt Lichtenau

Mai:

• Vortrag zur ehrenamtlichen Rehkitzrettung
• Unterstützung der Ehrenamtskarte durch BG mit Gutschein der AUSZEIT

April:

• Vorstellung des aktualisierten Brandschutzbedarfsplan durch Philipp Büngeler
• Teilnahme bei RÜFA Eröffnung

März:

• Anfrage an Kreis Soest zum Streckenführerschein (interessant für Azubis unter 18 Jahre)
• Teilnahme an der Infoveranstaltung der Stadt Rüthen zur Unterbringung von Geflüchteten
• Besichtigung Biomaststall in Kneblinghausen
• Aktive Teilnahme am Werkstattgespräch Innenstadtsanierung und Umgestaltung Marktplatz; Einsatz der BG für eine nachhaltige Umgestaltung
• Am Tag des Wassers: Teilnahme an der Vorstellung des Folgenutzungskonzept der Steinbruchindustrie in Warstein
• Vorstellung von Nadine Caspari in unserer BG- Fraktionssitzung

Februar:

• Teilnahme an der Vorstellung des Kreishalts 2023 in Soest
• Bürgerversammlung zu Windenergieanlagen in Meiste

Januar:

• Besichtigung Dorfhalle und KIKOK Hähnchenmaststall Kneblinghausen sowie Feuerwehrhaus Meiste/ Kneblinghausen
• Teilnahme an der Jahresdienstbesprechung der Feuerwehr
• Unterstützung der Malschule mit ukrainischen Kindern

Anträge zum Haushalt 2023:

• Antrag 1: Weiterer Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
• Antrag 2: Schaffung weiterer Elektroladesäulen im Stadtgebiet
• Antrag 3: Sanierungskonzept/ Mittel zur Renovierung der Stadtmauern
• Antrag 4: Antrag zur Erneuerung der Eingangstür des FSG
• Antrag 5: Reaktivierung des ausgelaufenen Vertrags zur Beteiligung an den Verlustübernahmen der WLE
• Antrag 6: Weitere Nachpflanzungen von Bäumen an städtischen Straßen und Wegen

2022

Dezember: Kita Westereiden wird mit PV Anlage und Wärmepumpe ausgestattet

November:

• Besichtigung PV auf Südbaudach des Gymnasiums
• Fertigstellung und Einzug des St. Josef Kindergarten ins „Haus Maria vom Stein“

Oktober: Besichtigung der Agri-Photovoltaikanlage in Steinhausen

August:

• Infoveranstaltung mit Herrn Kleere von EnTeWe, Energiemanager
• Einstimmiger Beschluss, die Standgebühren für den Wochenmarkt zu erlassen aufgrund der BG Initiative; Entlastung der Verwaltung

Juni: BG spricht sich für Öffnung des Windkonzepts und den Eigenbetrieb von städtischen Windkraftanlagen; gegen WKA in Wasserschutzgebieten Zone II

Mai: 90 % Förderung durch Bund und Land für überdachte und nicht überdachte Fahrradparkplätze sowie E-Bike Ladestationen wurden für den von der BG erarbeiteten Förderantrag bewilligt.

Mai: Errichtung einer Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher auf dem Südbau des Gymnasiums. So wird rechnerisch 86 % des Stromeigenverbrauchs schadlos durch die Sonne produziert!

April: Antrag zur Überarbeitung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rüthen.

April: Infoveranstaltung wird im FSG durchgeführt – eine AG „Kommunalpolitik“ wird im FSG mit Unterstützung der Kommunalpolitiker geplant.

März: Antrag zur Darstellung und Veröffentlichung von Starkregenentwicklungen

Als Folge der Klimaveränderungen wird es unter anderem zu erhöhten Stark- bzw. Dauerregenfällen auch in unserer Region kommen. Die BG fordert daher eine öffentliche Darstellung von zukünftig möglichen Starkregenentwicklungen in Rüthen, um die Bürgerinnen und Bürger entsprechend zu sensibilisieren.

Februar: BG beantragt ein Energiemanagementsystem, das aus Fördermitteln eingerichtet werden kann.

Januar: Anträge zum Haushalt:

• Antrag 1: Weiterer Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
• Antrag 2: Einrichtung einer Stelle „Schulsozialarbeit“ am FSG
• Antrag 3: Übergabe des Projekts „Windkraftanlagen im Wald“ an die Stadtwerke
• Antrag 4: Schaffung weiterer Elektroladesäulen im Stadtgebiet
• Antrag 5: Überprüfung von Elektroantrieben bei Fahrzeugneuanschaffungen
• Antrag 6: Optimierungsmaßnahmen für Radverkehr
• Antrag 7: Verbesserung des ÖPNV
• Antrag 8: Nachpflanzung von Bäumen an städtischen Straßen und Wegen

2021

 November: Kaufpreis für Industrie- und Gewerbeflächen wird auf von 19,50 auf 34 Euro angehoben.

Oktober: Beitritt zum Mobilitätsnetzwerk NRW wird einstimmig beschlossen.

August: Kita Westereiden wird mit PV Anlage und Wärmepumpe gebaut (Forderung von Energiestandards der BG vom 29.10.2020)

Juli: Neue Radroute durch Rüthen wird umgesetzt

Juni: Auf unsere Anfrage wird RLG eingeladen und bietet Verbesserung beim Busverkehr an; konkrete Vorschläge wie Nacht- oder Sonderbusse (z.B. Jugendliche, Allerheiligenkirmes), on demand Verkehre, Taxi Busse werden angeregt

Mai:

• Antrag auf Moderate Anhebung der Grundstückspreise in den Rüthener Industriegbieten
• BG befürwortet das Einstellen eines Klimaschutzmanagers gemeinsam mit Nachbarkommunen

April:

• Mögliche Teilnahme am Sonderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ – Gespräche mit Rüthener Schulen z.B. Optimierung des Schulhofs, Grünes Klassenzimmer
  Antrag des Erlassens von Standgebühren auf Rüthener Markt wird abgelehnt
• Anfrage zu evolving regions
• Anschaffung eines E Fahrzeuges für die Stadt Rüthen

März:

• Bauernhof Kindergartenpläne werden aufgrund plötzlichen Anbaus im Kindergarten Kallenhardt auf Eis gelegt.
• Beantragung des Beitritts Zukunftsnetz Mobilität NRW
• Umsetzung des Arbeitskreises Kommunalpolitik in Schulen

Februar: 

• Umsetzung der einkommensabhängigen Beiträge für OGGS ab August 2021
• Unterstützung des Kindergartens im Haus „Maria vom Stein“

Januar: Anträge zum Haushalt:

• PV Anlagen auf städtischen Gebäuden
• Sanierung Rathaus, Renovierung Marktplatz
• Weitere Optimierung für Radverkehr
• Nachpflanzung von Bäumen an städtischen Straßen und Wegen
• Beleuchtung Bewegungsparcours Schlangenpfad
• Einkommensabhängige Beiträge der OGGS

Weitere Aktionen in 2021:

• Infoveranstaltung Windkraft
• Sommergespräch mit allen 6 Ratsvertretern
• Durchführung von Pflegemaßnahmen von neu gepflanzten Bäumen mit dem Verein Zukunftswald

2020

Dezember: Resolution und Einwände gegen Streichung §35/2 Landeswassergesetz: Dem Trinkwasser soll weiterhin eine Priorität gegenüber Steinabbau eingeräumt werden.

Dezember: Im Rahmen der Baumaßnahmen am Bahnhofsberg werden auf Betreiben der BG Bordsteine abgesenkt, um das Erreichen des Rad- und Fußweges zu erleichtern.

Oktober: Zukünftig soll geprüft werden, ob städtische Gebäude als Holzrahmenbauten bei gleichzeitiger Energieeffizienz der Klasse 55 errichtet werden können. Kostenmäßig seien diese gleichwertig. Die Einhaltung des Brandschutzes ist bei einer Holzkonstruktion schwieriger als bei Betonbauten. Als Lösung können Holzrahmenbauten mit Stahlkonstruktionen kombiniert werden.

August: Auf Antrag der BG soll eine zusätzliche Radroute im Rüthener Stadtgebiet eingerichtet und diese im Radverkehrswegeplan des Kreises Soest und im Radverkehrsnetz NRW aufgenommen werden.

August: Bei zukünftigen Grundstücksverkäufen durch die Stadt und Anfragen zu Bauvorhaben sollen Infomaterialien zu regenerativen Energien ausgehändigt werden.

Juli: Beantragung einer Verpflichtung zum Einsatz regenerativer Energien, Schwerpunkt Photovoltaik bei Neubauten auf Privat- und gewerblichen Gebäuden auf städtischen Flächen sowie städtischen Gebäuden – Antrag wurde von CDU, SPD, FDP abgelehnt.

Juni: Beantragung von zusätzlichen Installationen von E - Ladesäulen sowie Beantragung der Überprüfung von Elektrofahrzeugen für die Verwaltung, Stadtwerke und Bauhof – Verwaltung prüft die Anschaffung von Elektrofahrzeugen.

Mai: Überquerungshilfe Bahnhofsberg wird umgesetzt

April: Befahren der Radwege und Überprüfung der Beschilderungen – Fehlende, schadhafte Schilder werden in den nächsten Wochen durch den Bauhof ersetzt.

April: Die am 25. April geplante „Jubiläumsfeier 50 Jahre BG Rüthen“ wird Corona bedingt abgesagt. Die Feier wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

März: Antrag auf Gründung eines Vereins zur Wiederbewaldung- Im Juni erfolgt Gründungsversammlung.

Februar: Beginn der Planung einer zusätzlichen Kindergartengruppe auf Gut Körtlinghausen „Bauernhofkindergarten“ – Planungen laufen derzeit.

Januar: Beantragung zum Bezug von 100 % Ökostrom für städtische Gebäude und Straßenbeleuchtung - Verwaltung versucht zukünftig 100 % Ökostrom zu nutzen.

Antrag, dass Beiträge zur OGGS Offene Ganztagsgrundschule zukünftig einkommensabhängige gestaffelt werden.

Wiederholter Antrag, dass stadteigene Gemeindehallen in Vereinsvermögen übertragen werden, um den städtischen Haushalt zu entlasten.

Antrag zur Renovierung des Marktplatzes.

Beantragung von Optimierungsmaßnahmen für den Radverkehr – Schaffung von praktikablen Abstellanlagen z.T. mit Überdachungen – BG unterstützt die Stadt bei dem Förderantrag „Nahmobilität“.

Antrag auf Verzicht des Ausbaus einer barrierefreien Haltestelle in Kneblinghausen, da diese nicht notwendig ist – Antrag wurde zugestimmt, daher ergibt sich eine Kostenersparnis.

Ergänzend hierzu führt die BG regelmäßige Besichtigungen durch z.B. Rettungszentrum Soest, Pfadfinderzentrum Eulenspiegel, Jugendherberge in Rüthen, Gemeindehalle Altenrüthen usw. sowie Firmen wie z.B. Sirtec, ESB u. Cascoo, Strugholtz, Glas Risse, Kleeschulte Erden usw. Die Teilnahme an Kindergartenratsitzungen, Unternehmensstammtischen, Unternehmensforen, Jahreshauptversammlungen der Feuerwehr usw. gehört ebenfalls zum Aufgabengebiet.

2019

Dezember: Einstieg ins Energiegeschäft durch Übernahme eines Teils der Gasnetze. – Die Übernahme wirkt sich positiv für den städtischen Haushalt aus.

Dezember: Nach Darstellung der Verwaltung wird die Umstellung auf Ökostrom laufend optimiert. - BG bittet um Überprüfung des weiteren Ausbaus städtischer Dächer mit PV Anlagen.

November: Beantragung des Projekts „Kommunalpolitik macht Schule“. Jugendliche sollen in der Schule einen Einblick in die Politik vor Ort bekommen, Interesse entwickeln um politisch mitzuarbeiten. – Die weiterführenden Schulen sprechen sich dafür aus.

November: Beantragung der Steigerung der Fahrradfreundlichkeit durch Entschärfung von Gefahrenstellen für Radler in Zusammenarbeit mit dem ADFC – Kreis und Stadt überprüfen die Gefahrenstellen und erarbeiten Lösungen z.B. Hachtorstraße soll auf Tempo 30 reduziert werden, Radweg Lippstädter Straße sowie Bahnhofberg optimiert werden, Bordsteinabsenkungen vorgenommen werden usw.

November: Durchführung der Veranstaltung „Klima 2.0“: Der Meeresforscher Dr. Engelhardt stellt ganz klar, dass die nächsten 10 Jahre entscheidend für unser Klima sind. – Spontan gründet sich eine überparteiliche Klimagruppe.

Oktober: Beantragung des Projekts „ Politik macht Schule“. Das Ziel ist es, Kommunalpolitik ergänzend zum Unterricht den Schülern näher zu bringen. – Die weiterführende Schulen geben Rückenwind für das Projekt.

Oktober: Antrag zur Einrichtung von Mitfahrerbänken. - Die Stadtvertretung beschließt das Projekt zu verfolgen.

August: Beantragung der Umnutzung von Wirtschaftswegen mit dem Ziel, nicht mehr benötigte Wege entweder anliegenden Eigentümern zum Kauf anzubieten oder möglichst ökologisch zu optimieren. – Das Projekt soll langfristig umgesetzt werden.

Juli: Einrichtung einer Elektroladesäule auf dem Parkplatz des Biberbades.

Juni: Antrag zum Nachpflanzen von Bäumen an städtischen Straßen und Wegen – Bäume werden u.a. an verschiedenen Wirtschaftswegen und der K 76 durch den Kreis nachgepflanzt.

Mai: Beantragung eines Parkverbots auf dem Marktplatz. – Seit Sommer 2019 darf nicht mehr auf dem Rüthener Marktplatz geparkt werden.

Mai: Bürgermeister Weiken stellt Antrag des MSC Rüthen auf Bezuschussung von 5.000 Euro vor und erklärt, dass die Sportpauschale nicht zur freien Verfügung stehe. .Die Kosten der Instandhaltung der Sporthallen und Sportplätze werden durch die Sportpauschale kaum gedeckt. – Trotzdem bezuschussen CDU, SPD und FDP im Januar 2020 den MSC mit 5.000 ,-- aus der Sportpauschale.

April: Antrag zur Förderung der Radmobilität.

März: Beantragung eines Babywalds. - Die Anpflanzung eines Bürgerwalds wurde beschlossen, mit dem im Herbst 2020 begonnen werden soll.

Weitere Projekte in Rüthen in 2019: Ausbau Schlangenpfad, Parkplatz Maximilian Kolbe Schule Rüthen, barrieregerechte Haltestellen. Im vierten Jahr in Folge wird es in den Bereichen Trink-und Abwasser keine Gebührenerhöhungen geben

2018

Mai: Beantragung der Ausweisung möglicher Neubaugebiete. - Ein Neubaugebiet im Rüthener Norden wird derzeit überplant.

Mai: Gründung der Waldspielgruppe „Bibertaler“ – Bis zu 12 Kleinkinder sind freitags vormittags im Wald unterwegs.

Februar: Aussprache gegen Motorsport auf neuem Teil Kaiserkuhle. – Gegen 100 Unterschriften sprechen sich CDU, SPD, FDP für Motorsport auf dem gesamten Gelände der Kaiserkuhle aus. - Das Genehmigungsverfahren wird eröffnet.

Weitere Projekte wurden 2018 in Rüthen realisiert: Mit Hilfe des Programms „Gute Schule“ wird die Schulküche sowie das Lehrschwimmbecken saniert und Anstriche in Schulen vorgenommen. Ein IT Konzept für Schulen wurde entwickelt, ein EDV Administrator eingestellt und Investitionen in die Digitalisierung getätigt. Weiterhin wurden ab 2018 etliche Straßenbaumaßnahmen wie z.B. der Ausbau des „Schlangenpfads„ und der Kreisverkehre durchgeführt. Der Wasserturm wird saniert. Im Oktober beginnt der Breitbandausbau durch den Kreis Soest für unterversorgte Gebiete in Altenrüthen, Weickede, Kelllinghausen sowie dem Industriegebiet Lindental.

2017

September: Beantragung von Barrieregerechtigkeit für das Alte Rathaus. – Sowohl das Alte Rathaus als auch das jetzige Verwaltungsgebäude sollen zukünftig barrieregerecht ausgebaut werden.

September: Forderung einer Ladesäule im Bibertal. - Im Juli 2019 erfolgt die Aufstellung.

Juli: Antrag an die Verwaltung, potenzielle Flächen für innerstädtische Bebauungen und mögliche Neubaugebiete aufzuzeigen. – Rüthen weist ein großes Potential innerstädtischer Bebauungsflächen auf.

Juni: Aktive Unterstützung des TSV, Fitness Geräte beim Sportplatz Schlangenpfad aufzustellen. – Die Geräte werden im Oktober 2018 aufgestellt und gut genutzt.

März: Gründung einer Jugendkommission durch die Initiative von Jugendlichen in Rüthen zur Beteiligung an der Kommunalpolitik
- Jugendliche nehmen an Sitzungen teil und haben ein Rederecht erkämpft.

Februar: Förderung eines Wegekonzepts für Rad- und Wirtschaftswege im Rahmen des Haushalts 2018. - Im Oktober 2018 wurde das Wirtschaftswegekonzept erstellt. Daraufhin konnten Fördermittel vom Land generiert werden. Die Sanierung von Wirtschaftswegen erfolgte ab Frühjahr 2020.

Januar: Beantragung eines Sanierungskonzepts für die Stadthalle und das Rathaus. - Die Stadthalle konnte in 2019/2020 saniert werden.

2016

September/Oktober: Antragstellung zur Errichtung eines Jugend- und Seniorenbeirats in Rüthen. - Im Dezember 2016 wurde sowohl der Jugendbeirat als auch der Seniorenbeirat durch CDU, SPD, FDP abgelehnt.

April: Franz-Josef Dohle, seit 1989 im Stadtrat, übergibt nach 17 Jahren Fraktionsvorsitz das Amt an Annette Herbst-Köller.

April: Beantragung von senioren- und barrieregerechten Wohnformen auf dem ehemaligen Gelände der Paul Gerhard Schule. - Aufgrund diverser Probleme, insbesondere im Zusammenhang mit dem benachbarten Seniorenheim, konnte ein derartiges Projekt bisher nicht umgesetzt werden.

Januar: Einbringung eines Antrags zur Sanierung des Rathauses. – Eine Sanierung konnte bisher nicht durchgeführt werden.

Ab 2016 werden von verschiedenen Akteuren verschiedene LEADER Projekte geplant und umgesetzt z.B. Netzwerkstatt, Gänsewerkstatt, Pilgerwege usw.

2015

August: Beantragung des Förderprogramms „Jung kauft Alt“ mit dem Ziel, drohenden Leerstand bei Altbauten und Schrottimmobilien zu vermeiden - Bisher wurden keine finanziellen Mittel für die Förderungen bewilligt.

April: Anfrage zur Preisgestaltung des Neubaugebiets Schlangenpfad 2.- Das Baugebiet wurde sehr zügig bebaut.

Januar: Forderung des Abriss der Paul Gerhardt Schule - Der Abriss erfolgte im Juli 2015.

Weitere Projekte, die in Rüthen in 2015 durchgeführt wurden: Das Sanierungsgebiet Hachtorstraße wird in 2015 begonnen. Verein LEADER wird gegründet, Planungen von LEADER Projekten beginnen. Erstellung eines IKEK Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept beschlossen. Baugebiet Schlangenpfad wird erschlossen, erste Grundstücke veräußert.

2014:

Oktober: Einsatz für die Fortsetzung der Schulsozialarbeit.- Die sinnvolle und notwendige Arbeit der Schulsozialarbeit wird fortgesetzt.

September: Gentechnikanbauverbot auf städtischen Flächen nach Beantragung im April. - Pachtverträge bekommen entsprechenden Zusatz. 

Juni: Einführung der Ehrenamtskarte nach Beantragung durch die BG. Rüthen ist damit die 3. Gemeinde im Kreis Soest. - Die Ehrenamtskarte wird gut angenommen.

Mai: Einsatz für den Schutz des Trinkwasserschutzgebiets „Rißneital“ Zone II . – Drei Windkraftanlagen werden in der Trinkwasserzone II nicht gebaut.

Allgemeines Geschehen in Rüthen: Rücktritt von Jürgen Augustinowitz als stellvertretender Bürgermeister im September. Neuwahl von Ewald Wenige.

Wir packen´s an!

Der Klimawandel mit seinen Folgen ist die größte Herausforderung für uns Menschen in den nächsten Jahren und Jahrzehnten.

GLOBAL DENKEN – LOKAL HANDELN

ist unsere Devise. Kommunalpolitisch werden wir viele Projekte, die dem Schutz des Klimas dienen; versuchen umzusetzen. Neben dem Klimaschutz werden wir das Thema Klimafolgenanpassung angehen

Im Folgenden zeigen wir unsere Ideen, Projekte und Ziele auf, indem wir die Fragen der Klimagruppe „Klimaschutz hier und jetzt“ beantworten.

Frage 1:

Welche konkreten Maßnahmen wollen Sie als Fraktion in der nächsten Legislaturperiode tatsächlich umsetzen, um auf lokaler Ebene den Auswirkungen des Klimawandels zu begegnen?

In Europa wurde der Klimanotstand ausgerufen – der elementare Baustein lautet, jede politische Entscheidung in den Ausschüssen und im Rat auf ihre Klimaauswirkungen zu prüfen. Derzeit vermissen wir die Vorgehensweise in vielen Bereichen, wir werden sie jedoch in Zukunft verstärkt verfolgen.

Um sinnvollen Klimaschutz zu betreiben und den hohen ökologischen Fuß­abdruck zu reduzieren, bedarf es Maßnahmen in unterschiedlichen Bereichen. Ein Schlüsselinstrument ist der konsequente Einsatz regenerativer Energie in vielfältiger Form: Windkraftanlagen; Photo­voltaik, Solarthermie, Holzheizungen, Wärmerückgewinnung usw. Unser Antrag zum verpflichtenden Einsatz regenerativer Energien (z.B. Photo­voltaik, Solar, Wärmepumpen, Holz, usw.) bei zukünftigen Baugebieten ab 2022 ist leider abgelehnt worden. (s. Antrag Photovoltaik).

Da ein großer Bedarf an Informationen vorhanden ist, werden wir auch weiterhin Informationsveranstaltungen wie z.B. am 19.08.2020 für alle Bürgerinnen und Bürger durchführen. (Antrag Informationen zu Photo­voltaik )Das Ziel soll sein, dass die Bevölkerung erkennt, dass gesamtgesell­schaftlich Aktivitäten notwendig sind und regenerative Energien eingesetzt werden müssen.

Der Zubau der Windenergie ist in den letzten Jahren in Deutschland eben­falls sehr zurückgegangen. Dies hängt u.a. mit den großen Schwierigkeiten der Genehmigungsverfahren sowie des wirtschaftlichen Betreibens der Anlagen u.a. aufgrund der Ausschreibungsverfahren zusammen. Hier muss von der Bundesregierung nachgebessert werden. In Rüthen unterstützen wir sowohl das Projekt Windkraft im Wald als auch das Repowering von Windkraftanlagen. In der Stellungnahme zum Regionalplan hat die BG Fraktion schon vor einigen Jahren auf die Möglichkeit hingewiesen, eine Fläche für Windkraftanlagen im Wald auszuweisen, nachdem der entsprechende Erlass „Windkraft im Wald“ vom Land herausgekommen war. Ein Antrag zu „Windkraft im Wald“ wurde damals bedauerlicherweise nicht unterstützt. Insbesondere für Industriebetriebe mit hohem Energieverbrauch ist eine WKA sehr effektiv. Den Bau der Anlage der Meister Werke außer­halb des Wasserschutzgebiets Zone II haben wir daher ohne Einschränkun­gen unterstützt.

Bezüglich der Mobilität sind wir seit längerem dabei, die Radinfrastruk­tur in Rüthen zuverbessern und die Straßen und Wege in Rüthen für Fußgänger – und Radfahrer sicherer und freundlicher zu gestalten. Durch verschiedene Aktionen haben wir auf Gefahrenstellen bei Straßen und Wegen aufmerksam gemacht (s. Antrag fahrradfreundliche Stadt). Tempo­reduktionen im Innenstadtbereich z.B. Hachtorstraße, Kennzeichnungen z.B. Radweg Lippstädter Straße, Vorfahrtsregelungen z.B. Schlangenpfad, Bordsteinabsenkungen z.B. Bahnhofsberg und Wegeüberplanungen z.B. Bahnhofsberg gehören dazu. Hier gilt es zukünftig, die dargelegten Gefahrenstellen auszumerzen und damit die Sicherheit zu erhöhen. Die Verwaltung ist derzeit dabei, mit den Straßenbaulastträgern Kontakt aufzu­nehmen und die Vorschläge zu eruieren. Wir werden verstärkt die Verwal­tung bei der Umsetzung unterstützen.

Im Juni d.J. haben wir die Verwaltung unterstützt, indem wir einen Förder­antrag für Radabstellanlagen teilweise inkl. Überdachungen sowie einer Fahrradreparaturstation erstellt haben. Bei Bewilligung des Antrags werden 70 % der Investitionskosten durch das Land übernommen. Die Rad­abstellanlagen werden zeitgemäß und ADFC zertifiziert sein und im Stadt­gebiet verteilt an frequentierten Stellen wie Marktplatz, Stadthalle usw. aufgestellt werden. Ein Antrag zum Aufstellen von Fahrradboxen, wie in vielen Städten üblich, wurde abgelehnt (s. Antrag Fahrradboxen).

Zusätzlich haben wir gefordert, die Elektromobilität verstärkt in Rüthen umzusetzen u.a. durch weitere Ladesäulen (s. Antrag E-Fahrzeuge). Die Verwaltung hat zugesagt, ebenfalls E-Fahrzeuge einsetzen. Hier gilt es ebenfalls, auf die Umsetzung der angekündigten Maßnahmen zu drängen.

Beim ÖPNV muss eine bessere bedarfsorientierte Taktung umgesetzt werden. Eine entsprechende Anfrage haben wir 2020 gestellt (s.Anfrage Mobilität). Dies gilt besonders, um die Erreichbarkeit der Dörfer zu verbessern. Im Rahmen der IKEK Beteiligung wurde auf die Probleme insbesondere am Wochenende und abends aufmerksam gemacht. Mitfahrer­bänke sollen die Mobilität ebenfalls verbessern. (s. Antrag Mitfahrerbänke) . Das Ergebnis des Antrags war, dass die Umsetzung weiter verfolgt werden soll.

Selbstverständlich unterstützen wir die Aufforstung des Waldes, da Bäume neben der Erholung, der Ökologie usw. auch der große CO 2 Speicher sind. Wir begrüßen neben städtischen Aufforstungen auch alle anderen Initiati­ven, die sich für eine Wiederbewaldung stark machen. Hier stellten wir den Antrag zur Gründung eines Fördervereins, der bewilligt wurde (s. Antrag Zukunftswald) sowie einen Antrag Babywald (s. Antrag Babywald) Unser Ziel ist es, unseren Wald schnellstmöglich zukunftsfähig wieder aufzubauen.

Zusätzlich müssen Bäume aber auch weiterhin überall dort, wo möglich, z.B. an Straßen und Wegen gepflanzt werden. Auch hier konnten wir schon Nachpflanzungen z.B. an der K 76 sowie am Breitenbuscher Weg initiieren. Dies verfolgen wir weiterhin.

Nicht nur die Produktion, auch die Nutzung von Ökostrom muss forciert werden, sowohl im privaten als auch im öffentlichen Bereich. So haben wir kürzlich beantragt, dass zukünftig der Bezug der Stadt Rüthen inkl. Straßenbeleuchtung zu 100 aus Ökostrom bestehen soll(s. Anträge für Haushalt 2020 sowie Anfrage Energieverbrauch bzw. Ökostrom). Wir werden uns bezüglich der Umsetzung zeitnah informieren

Frage 2:

Welche lang- und mittelfristigen Ziele setzen Sie sich und wie wollen Sie diese erreichen?

Das große Ziel muss sein, dass Rüthen in einigen Jahren klimaneutral ist. Dafür setzen wir uns verstärkt für folgende Maßnahmen ein.

Ein hoher Teil zusätzlicher finanzieller Aufwendungen wird für die Aufforstung unseres Waldes bereitgestellt werden müssen. Wie schon erwähnt muss unser Wald schon kurzfristig wieder aufgebaut werden. Realistisch gesehen wird sich dies jedoch über viele Jahre hinziehen. Dennoch muss das wichtige Ziel permanent verfolgt werden.

Trotz Haushaltssicherungskonzept in Rüthen müssen Möglichkeiten geschaffen werden, finanzielle Mittel für die Durchführung von Klima­schutzmaßnahmen bereitzustellen. Damit könnten zusätzliche Maßnahmen umgesetzt oder Anreize für Privatpersonen geschaffen werden.

Mittel- und langfristig möchten wir im Baubereich bei Privat- und öffentli­chen Gebäuden im Sanierungs- und Neubaubereich mindestens einen Energieeffizienz Standard kfW 55 bekommen. Das Ziel kann mit Hilfe des Einsatzes regenerativer Energien erreicht werden. Flachdächer müssen begrünt werden. Dies muss bei der Gestaltung von Bebauungsplänen unbe­dingt eingeplant werden. Weiterhin muss das Bewohnen von Altbauten attraktiver gestaltet werden, um den Flächenverbrauch zu reduzieren. Dies könnte mit dem Förderprogramm „Jung kauft Alt“ realisiert werden.

(s. Antrag „Jung kauft Alt“) Sehr zu begrüßen wären außerdem staatliche Förderungen. Der Einsatz regenerativer Energien muss im Baubereich selbstverständlich werden.

Neben dem Klimaschutz muss das Thema Klimafolgenanpassung ange­gangen werden. Auch hier sind viele Dinge zu bedenken, insbesondere im Baubereich. So sollte generell das Versiegeln von Flächen vermieden werden. Das beinhaltet auch z.B. die Vermeidung von Steingärten. Ebenso sollte außenliegender Sonnenschutz angebracht werden. Fatal wäre der Einbau von Klimaanlagen, die zu weiteren Steigerungen des Stromverbrauchs führen würden.

In städtische Grünflächen an Straßenrändern hat der Bauhof in diesem Jahr z.T. bienenfreundliche Pflanzen ausgesät. Eine sehr positiv zu bewertende Aktion. Derartige Flächen können möglichst ausgeweitet werden. Der positiv beschiedene Antrag zur ökologischen Aufwertung von nicht mehr benötigten Wegen in Schutzgebieten führt ebenfalls (s. Antrag Wirtschaftswege) zu einer ökologischen Optimierung.

Im Bereich Mobilität müssen möglichst weitere Radwege erstellt und das Radwegenetz kontinuierlich ausgebaut und verbessert werden. Der ÖPNV muss optimiert und finanziell attraktiver werden; d.h. günstigere Fahrpreise und weitere Angebote wie z.B. Anrufsammeltaxi angeboten werden.

Die Stadtwerke könnten/sollten im Bereich der Wasserstofftechnologie aktiv werden und dies im Zusammenhang mit selbstbetriebenen Windkraft­anlagen.

Bei der Straßenbeleuchtung sollte zukünftige eine „intelligente“ Beleuch­tungstechnik eingesetzt werden.

Frage 3:

Wie beabsichtigen Sie, die Bürger in die städtische Klimapolitik einzubinden?

Die Bürger möchten wir weiterhin auch zukünftig mit einbinden, indem wir u.a. weiterhin Informationsveranstaltungen zu unterschiedlichen Themen anbieten, die aus unserer Sicht wichtig sind. Weiterhin werden wir Firmen besichtigen, die insbesondere pro Klimaschutz agieren wie z.B. Fa. Kleeschulte.

Das wichtigste sind aber viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Ebenfalls laden wir immer zu offenen Fraktionssitzungen für alle Bürgerinnen und Bürger ein. Gern kann zu uns auch mit Hilfe der sozialen Medien Kontakt aufgebaut werden.

Frage 4:

Welche Möglichkeiten der Zusammen­arbeit und Unterstützung mit über­geordneten Instanzen, privaten Vereinigungen/Initiativen und städtischen Einrichtungen wird von Ihnen angestrebt?

Viele Institutionen sind in der Lage, Unterstützung bei Klimaschutzmaß­nahmen zu leisten. Zuerst nenne ich die Energieagentur NRW – eine Institution des Landes, die mit ihrem know - how die Bevölkerung in der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen unterstützt. Konkret listet sie Fördermöglichkeiten, technische Umsetzungen usw. auf. Die Energieagen­tur wird ein Referat am 19.08. übernehmen. Weiterhin ist zu nennen der ADFC oder VSF, der Unterstützung bei der fahrradfreundlichen Stadt geleistet hat und weiterhin leisten wird.

Die Verbraucherzentrale NRW bietet ebenfalls Beratungen für Privatpersonen an. Energiechecks können durch sie günstig durchgeführt werden. Weitere Institutionen wären Klima­manager des Kreises Soest aber auch Klimamanager in größeren Städten. Hier liegen gute Vernetzungen vor. Wir schätzen die Anregungen durch die Klimagruppe „Hier und Jetzt“ und sind offen für einen Dialog. Mitarbeiter der Verwaltung unterstützen uns ebenfalls um z.B. Stellplätze für Mitfahrer­bänke zu eruieren, Zuständigkeiten der Straßen bei Gefahrenstellen für Rad­fahrer darzustellen usw. Wir gehen davon aus, dass auch weiterhin eine gute und konstruktive Zusammenarbeit mit der Verwaltung möglich sein wird. Bei allen Entscheidungen zu Klimaschutzmaßnahmen müssen die Bürgerinnen und Bürger Rüthens inhaltlich transparent informiert werden.

Da wir den Schutz des Klimas als die größte Herausforderung in der Zukunft sehen, liegt ein Schwerpunkt unserer zukünftigen Arbeit auch weiterhin darauf, das Klima bei uns zu schützen. Unser Motto lautet: Global denken­lokal handeln. Denn Umwelt- und Klimaschutz ist Selbstschutz. Wir haben in den letzten Jahren unterschiedliche Maßnahmen angeregt; einige davon wurden umgesetzt bzw. befinden sich in der Um­setzung. Hier werden wir nicht müde, den Sachstand zu erfragen und auf Umsetzungen zu drängen. Leider wurden einige wirksame Anregungen per Antrag mehrheitlich abgelehnt. Dennoch versuchen wir weiterhin, sinnvolle Maßnahmen zu beantragen und zur Abstimmung zu bringen. Eine starke Vertretung der BG im Stadtrat wird unser Ziel „Klimaschutz“ und unsere Arbeit unterstützen.

gez. Annette Herbst-Köller

Fraktionsvorsitzende der BG Fraktion