Die Arbeit der BG Fraktion Rüthen

Eine Chronik der wichtigsten BG Anträge im Stadtrat und deren Werdegang sowie städtische Projekte.

2024

März: Anträge zum Haushalt 2024:

Antrag 1: Wiederholung des Antrags weiterer Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Antrag 2: Reduktion der Ratsmitglieder nach der nächsten Kommunalwahl
Antrag 3: Einführung der Grundsteuer C
Antrag 4: Schaffung einer 50% Stelle Schulsozialarbeit für die Nikolausgrundschule Rüthen inkl. Teilstandort Kallenhardt und Luziagrundschule Oestereiden
Antrag 5: Stärkung der Redundanz der Städtischen IT
Antrag 6: Schaffung eines barrieregerechten Zugangs zum Ratssaal im „Alten Rathaus“

Umsetzung der von der BG beantragten Stelle Schulsozialarbeit am FSG im Haushalt 2024
Beim PV Wettbewerb Wattbewerb liegt Rüthen bundesweit auf Platz 7 bei den Städten bis 100.000 Einwohnern.
Auffrischung Erste Hilfe und Besichtigung des Feuerwehrhauses Rüthen

Februar: Gratulation zum Richtfest der DPSG zum Neubau am Eulenspiegel

Januar: Teilnahme an der Feuerwehrdienstbesprechung in Drewer

2023

November:

Vorstellung des neuen Archivars Dr. Lukas Grawe in unserer BG- Fraktionssitzung
Bürgerstiftung Rüthen wurde mit Unterstützung aller Fraktionen gegründet
Antrag Wattbewerb wurde einstimmig unterstützt
Fertigstellung der Überdachung der 4 Fahrradabstellanlagen im Rüthener Stadtgebiet

Oktober:

Exkursion nach Oestereiden mit Besichtigung der Schule, Grünem Klassenzimmer, Feuerwehrhaus, Sportlerheim, Rückhaltebecken, Neubaugebiet usw.

September:

Referenten M. Kynast und F. Kampik haben in der BG- Fraktionssitzung detaillierte Infos zu Genehmigungsverfahren bei Windkraftanlagen gegeben, speziell zum Bürgerwindpark Meiste
Waldbegang Rüthen Teilnahme
Teilnahme am Rüthener Schnatgang

August:

Teilnahme an der Einweihung Feuerwehrgerätehaus Meiste und Kneblinghausen
Beim Stadtradeln mit allen Fraktionsmitgliedern dabei

Juli:

Aufstellen der Fundamente für 4 Fahrradabstellanlagen
Sommergespräch mit dem PATRIOT

Juni:

Teilnahme an Grundsteinlegung des DPSG Neubaus am Eulenspiegel
Besuch der Energiestadt Lichtenau

Mai:

Vortrag zur ehrenamtlichen Rehkitzrettung
Unterstützung der Ehrenamtskarte durch BG mit Gutschein der AUSZEIT

April:

Vorstellung des aktualisierten Brandschutzbedarfsplan durch Philipp Büngeler
Teilnahme bei RÜFA Eröffnung

März:

Anfrage an Kreis Soest zum Streckenführerschein (interessant für Azubis unter 18 Jahre)
Teilnahme an der Infoveranstaltung der Stadt Rüthen zur Unterbringung von Geflüchteten
Besichtigung Biomaststall in Kneblinghausen
Aktive Teilnahme am Werkstattgespräch Innenstadtsanierung und Umgestaltung Marktplatz; Einsatz der BG für eine nachhaltige Umgestaltung
Am Tag des Wassers: Teilnahme an der Vorstellung des Folgenutzungskonzept der Steinbruchindustrie in Warstein
Vorstellung von Nadine Caspari in unserer BG- Fraktionssitzung

Februar:

Teilnahme an der Vorstellung des Kreishalts 2023 in Soest
Bürgerversammlung zu Windenergieanlagen in Meiste

Januar:

Besichtigung Dorfhalle und KIKOK Hähnchenmaststall Kneblinghausen sowie Feuerwehrhaus Meiste/ Kneblinghausen
Teilnahme an der Jahresdienstbesprechung der Feuerwehr
Unterstützung der Malschule mit ukrainischen Kindern

Anträge zum Haushalt 2023:

Antrag 1: Weiterer Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Antrag 2: Schaffung weiterer Elektroladesäulen im Stadtgebiet
Antrag 3: Sanierungskonzept/ Mittel zur Renovierung der Stadtmauern
Antrag 4: Antrag zur Erneuerung der Eingangstür des FSG
Antrag 5: Reaktivierung des ausgelaufenen Vertrags zur Beteiligung an den Verlustübernahmen der WLE
Antrag 6: Weitere Nachpflanzungen von Bäumen an städtischen Straßen und Wegen

2022

Dezember: Kita Westereiden wird mit PV Anlage und Wärmepumpe ausgestattet

November:

Besichtigung PV auf Südbaudach des Gymnasiums
Fertigstellung und Einzug des St. Josef Kindergarten ins „Haus Maria vom Stein“

Oktober: Besichtigung der Agri-Photovoltaikanlage in Steinhausen

August:

Infoveranstaltung mit Herrn Kleere von EnTeWe, Energiemanager
Einstimmiger Beschluss, die Standgebühren für den Wochenmarkt zu erlassen aufgrund der BG Initiative; Entlastung der Verwaltung

Juni: BG spricht sich für Öffnung des Windkonzepts und den Eigenbetrieb von städtischen Windkraftanlagen; gegen WKA in Wasserschutzgebieten Zone II

Mai: 90 % Förderung durch Bund und Land für überdachte und nicht überdachte Fahrradparkplätze sowie E-Bike Ladestationen wurden für den von der BG erarbeiteten Förderantrag bewilligt.

Mai: Errichtung einer Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher auf dem Südbau des Gymnasiums. So wird rechnerisch 86 % des Stromeigenverbrauchs schadlos durch die Sonne produziert!

April: Antrag zur Überarbeitung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rüthen.

April: Infoveranstaltung wird im FSG durchgeführt – eine AG „Kommunalpolitik“ wird im FSG mit Unterstützung der Kommunalpolitiker geplant.

März: Antrag zur Darstellung und Veröffentlichung von Starkregenentwicklungen

Als Folge der Klimaveränderungen wird es unter anderem zu erhöhten Stark- bzw. Dauerregenfällen auch in unserer Region kommen. Die BG fordert daher eine öffentliche Darstellung von zukünftig möglichen Starkregenentwicklungen in Rüthen, um die Bürgerinnen und Bürger entsprechend zu sensibilisieren.

Februar: BG beantragt ein Energiemanagementsystem, das aus Fördermitteln eingerichtet werden kann.

Januar: Anträge zum Haushalt:

Antrag 1: Weiterer Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Antrag 2: Einrichtung einer Stelle „Schulsozialarbeit“ am FSG
Antrag 3: Übergabe des Projekts „Windkraftanlagen im Wald“ an die Stadtwerke
Antrag 4: Schaffung weiterer Elektroladesäulen im Stadtgebiet
Antrag 5: Überprüfung von Elektroantrieben bei Fahrzeugneuanschaffungen
Antrag 6: Optimierungsmaßnahmen für Radverkehr
Antrag 7: Verbesserung des ÖPNV
Antrag 8: Nachpflanzung von Bäumen an städtischen Straßen und Wegen

2021

November: Kaufpreis für Industrie- und Gewerbeflächen wird auf von 19,50 auf 34 Euro angehoben.

Oktober: Beitritt zum Mobilitätsnetzwerk NRW wird einstimmig beschlossen.

August: Kita Westereiden wird mit PV Anlage und Wärmepumpe gebaut (Forderung von Energiestandards der BG vom 29.10.2020)

Juli: Neue Radroute durch Rüthen wird umgesetzt

Juni: Auf unsere Anfrage wird RLG eingeladen und bietet Verbesserung beim Busverkehr an; konkrete Vorschläge wie Nacht- oder Sonderbusse (z.B. Jugendliche, Allerheiligenkirmes), on demand Verkehre, Taxi Busse werden angeregt

Mai:

Antrag auf Moderate Anhebung der Grundstückspreise in den Rüthener Industriegbieten
BG befürwortet das Einstellen eines Klimaschutzmanagers gemeinsam mit Nachbarkommunen

April:

Mögliche Teilnahme am Sonderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ – Gespräche mit Rüthener Schulen z.B. Optimierung des Schulhofs, Grünes Klassenzimmer
Antrag des Erlassens von Standgebühren auf Rüthener Markt wird abgelehnt
Anfrage zu evolving regions
Anschaffung eines E Fahrzeuges für die Stadt Rüthen

März:

Bauernhof Kindergartenpläne werden aufgrund plötzlichen Anbaus im Kindergarten Kallenhardt auf Eis gelegt.
Beantragung des Beitritts Zukunftsnetz Mobilität NRW
Umsetzung des Arbeitskreises Kommunalpolitik in Schulen

Februar:

Umsetzung der einkommensabhängigen Beiträge für OGGS ab August 2021
Unterstützung des Kindergartens im Haus „Maria vom Stein“

Januar: Anträge zum Haushalt:

PV Anlagen auf städtischen Gebäuden
Sanierung Rathaus, Renovierung Marktplatz
Weitere Optimierung für Radverkehr
Nachpflanzung von Bäumen an städtischen Straßen und Wegen
Beleuchtung Bewegungsparcours Schlangenpfad
Einkommensabhängige Beiträge der OGGS

Weitere Aktionen in 2021:

Infoveranstaltung Windkraft
Sommergespräch mit allen 6 Ratsvertretern
Durchführung von Pflegemaßnahmen von neu gepflanzten Bäumen mit dem Verein Zukunftswald

2020

Dezember: Resolution und Einwände gegen Streichung §35/2 Landeswassergesetz: Dem Trinkwasser soll weiterhin eine Priorität gegenüber Steinabbau eingeräumt werden.

Dezember: Im Rahmen der Baumaßnahmen am Bahnhofsberg werden auf Betreiben der BG Bordsteine abgesenkt, um das Erreichen des Rad- und Fußweges zu erleichtern.

Oktober: Zukünftig soll geprüft werden, ob städtische Gebäude als Holzrahmenbauten bei gleichzeitiger Energieeffizienz der Klasse 55 errichtet werden können. Kostenmäßig seien diese gleichwertig. Die Einhaltung des Brandschutzes ist bei einer Holzkonstruktion schwieriger als bei Betonbauten. Als Lösung können Holzrahmenbauten mit Stahlkonstruktionen kombiniert werden.

August: Auf Antrag der BG soll eine zusätzliche Radroute im Rüthener Stadtgebiet eingerichtet und diese im Radverkehrswegeplan des Kreises Soest und im Radverkehrsnetz NRW aufgenommen werden.

August: Bei zukünftigen Grundstücksverkäufen durch die Stadt und Anfragen zu Bauvorhaben sollen Infomaterialien zu regenerativen Energien ausgehändigt werden.

Juli: Beantragung einer Verpflichtung zum Einsatz regenerativer Energien, Schwerpunkt Photovoltaik bei Neubauten auf Privat- und gewerblichen Gebäuden auf städtischen Flächen sowie städtischen Gebäuden – Antrag wurde von CDU, SPD, FDP abgelehnt.

Juni: Beantragung von zusätzlichen Installationen von E - Ladesäulen sowie Beantragung der Überprüfung von Elektrofahrzeugen für die Verwaltung, Stadtwerke und Bauhof – Verwaltung prüft die Anschaffung von Elektrofahrzeugen.

Mai: Überquerungshilfe Bahnhofsberg wird umgesetzt

April: Befahren der Radwege und Überprüfung der Beschilderungen – Fehlende, schadhafte Schilder werden in den nächsten Wochen durch den Bauhof ersetzt.

April: Die am 25. April geplante „Jubiläumsfeier 50 Jahre BG Rüthen“ wird Corona bedingt abgesagt. Die Feier wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.

März: Antrag auf Gründung eines Vereins zur Wiederbewaldung- Im Juni erfolgt Gründungsversammlung.

Februar: Beginn der Planung einer zusätzlichen Kindergartengruppe auf Gut Körtlinghausen „Bauernhofkindergarten“ – Planungen laufen derzeit.

Januar: Beantragung zum Bezug von 100 % Ökostrom für städtische Gebäude und Straßenbeleuchtung - Verwaltung versucht zukünftig 100 % Ökostrom zu nutzen.

Antrag, dass Beiträge zur OGGS Offene Ganztagsgrundschule zukünftig einkommensabhängige gestaffelt werden.

Wiederholter Antrag, dass stadteigene Gemeindehallen in Vereinsvermögen übertragen werden, um den städtischen Haushalt zu entlasten.

Antrag zur Renovierung des Marktplatzes.

Beantragung von Optimierungsmaßnahmen für den Radverkehr – Schaffung von praktikablen Abstellanlagen z.T. mit Überdachungen – BG unterstützt die Stadt bei dem Förderantrag „Nahmobilität“.

Antrag auf Verzicht des Ausbaus einer barrierefreien Haltestelle in Kneblinghausen, da diese nicht notwendig ist – Antrag wurde zugestimmt, daher ergibt sich eine Kostenersparnis.

Ergänzend hierzu führt die BG regelmäßige Besichtigungen durch z.B. Rettungszentrum Soest, Pfadfinderzentrum Eulenspiegel, Jugendherberge in Rüthen, Gemeindehalle Altenrüthen usw. sowie Firmen wie z.B. Sirtec, ESB u. Cascoo, Strugholtz, Glas Risse, Kleeschulte Erden usw. Die Teilnahme an Kindergartenratsitzungen, Unternehmensstammtischen, Unternehmensforen, Jahreshauptversammlungen der Feuerwehr usw. gehört ebenfalls zum Aufgabengebiet.

2019

Dezember: Einstieg ins Energiegeschäft durch Übernahme eines Teils der Gasnetze. – Die Übernahme wirkt sich positiv für den städtischen Haushalt aus.

Dezember: Nach Darstellung der Verwaltung wird die Umstellung auf Ökostrom laufend optimiert. - BG bittet um Überprüfung des weiteren Ausbaus städtischer Dächer mit PV Anlagen.

November: Beantragung des Projekts „Kommunalpolitik macht Schule“. Jugendliche sollen in der Schule einen Einblick in die Politik vor Ort bekommen, Interesse entwickeln um politisch mitzuarbeiten. – Die weiterführenden Schulen sprechen sich dafür aus.

November: Beantragung der Steigerung der Fahrradfreundlichkeit durch Entschärfung von Gefahrenstellen für Radler in Zusammenarbeit mit dem ADFC – Kreis und Stadt überprüfen die Gefahrenstellen und erarbeiten Lösungen z.B. Hachtorstraße soll auf Tempo 30 reduziert werden, Radweg Lippstädter Straße sowie Bahnhofberg optimiert werden, Bordsteinabsenkungen vorgenommen werden usw.

November: Durchführung der Veranstaltung „Klima 2.0“: Der Meeresforscher Dr. Engelhardt stellt ganz klar, dass die nächsten 10 Jahre entscheidend für unser Klima sind. – Spontan gründet sich eine überparteiliche Klimagruppe.

Oktober: Beantragung des Projekts „ Politik macht Schule“. Das Ziel ist es, Kommunalpolitik ergänzend zum Unterricht den Schülern näher zu bringen. – Die weiterführende Schulen geben Rückenwind für das Projekt.

Oktober: Antrag zur Einrichtung von Mitfahrerbänken. - Die Stadtvertretung beschließt das Projekt zu verfolgen.

August: Beantragung der Umnutzung von Wirtschaftswegen mit dem Ziel, nicht mehr benötigte Wege entweder anliegenden Eigentümern zum Kauf anzubieten oder möglichst ökologisch zu optimieren. – Das Projekt soll langfristig umgesetzt werden.

Juli: Einrichtung einer Elektroladesäule auf dem Parkplatz des Biberbades.

Juni: Antrag zum Nachpflanzen von Bäumen an städtischen Straßen und Wegen – Bäume werden u.a. an verschiedenen Wirtschaftswegen und der K 76 durch den Kreis nachgepflanzt.

Mai: Beantragung eines Parkverbots auf dem Marktplatz. – Seit Sommer 2019 darf nicht mehr auf dem Rüthener Marktplatz geparkt werden.

Mai: Bürgermeister Weiken stellt Antrag des MSC Rüthen auf Bezuschussung von 5.000 Euro vor und erklärt, dass die Sportpauschale nicht zur freien Verfügung stehe. .Die Kosten der Instandhaltung der Sporthallen und Sportplätze werden durch die Sportpauschale kaum gedeckt. – Trotzdem bezuschussen CDU, SPD und FDP im Januar 2020 den MSC mit 5.000 ,-- aus der Sportpauschale.

April: Antrag zur Förderung der Radmobilität.

März: Beantragung eines Babywalds. - Die Anpflanzung eines Bürgerwalds wurde beschlossen, mit dem im Herbst 2020 begonnen werden soll.

Weitere Projekte in Rüthen in 2019: Ausbau Schlangenpfad, Parkplatz Maximilian Kolbe Schule Rüthen, barrieregerechte Haltestellen. Im vierten Jahr in Folge wird es in den Bereichen Trink-und Abwasser keine Gebührenerhöhungen geben

2018

Mai: Beantragung der Ausweisung möglicher Neubaugebiete. - Ein Neubaugebiet im Rüthener Norden wird derzeit überplant.

Mai: Gründung der Waldspielgruppe „Bibertaler“ – Bis zu 12 Kleinkinder sind freitags vormittags im Wald unterwegs.

Februar: Aussprache gegen Motorsport auf neuem Teil Kaiserkuhle. – Gegen 100 Unterschriften sprechen sich CDU, SPD, FDP für Motorsport auf dem gesamten Gelände der Kaiserkuhle aus. - Das Genehmigungsverfahren wird eröffnet.

Weitere Projekte wurden 2018 in Rüthen realisiert: Mit Hilfe des Programms „Gute Schule“ wird die Schulküche sowie das Lehrschwimmbecken saniert und Anstriche in Schulen vorgenommen. Ein IT Konzept für Schulen wurde entwickelt, ein EDV Administrator eingestellt und Investitionen in die Digitalisierung getätigt. Weiterhin wurden ab 2018 etliche Straßenbaumaßnahmen wie z.B. der Ausbau des „Schlangenpfads„ und der Kreisverkehre durchgeführt. Der Wasserturm wird saniert. Im Oktober beginnt der Breitbandausbau durch den Kreis Soest für unterversorgte Gebiete in Altenrüthen, Weickede, Kelllinghausen sowie dem Industriegebiet Lindental.

2017

September: Beantragung von Barrieregerechtigkeit für das Alte Rathaus. – Sowohl das Alte Rathaus als auch das jetzige Verwaltungsgebäude sollen zukünftig barrieregerecht ausgebaut werden.

September: Forderung einer Ladesäule im Bibertal. - Im Juli 2019 erfolgt die Aufstellung.

Juli: Antrag an die Verwaltung, potenzielle Flächen für innerstädtische Bebauungen und mögliche Neubaugebiete aufzuzeigen. – Rüthen weist ein großes Potential innerstädtischer Bebauungsflächen auf.

Juni: Aktive Unterstützung des TSV, Fitness Geräte beim Sportplatz Schlangenpfad aufzustellen. – Die Geräte werden im Oktober 2018 aufgestellt und gut genutzt.

März: Gründung einer Jugendkommission durch die Initiative von Jugendlichen in Rüthen zur Beteiligung an der Kommunalpolitik
- Jugendliche nehmen an Sitzungen teil und haben ein Rederecht erkämpft.

Februar: Förderung eines Wegekonzepts für Rad- und Wirtschaftswege im Rahmen des Haushalts 2018. - Im Oktober 2018 wurde das Wirtschaftswegekonzept erstellt. Daraufhin konnten Fördermittel vom Land generiert werden. Die Sanierung von Wirtschaftswegen erfolgte ab Frühjahr 2020.

Januar: Beantragung eines Sanierungskonzepts für die Stadthalle und das Rathaus. - Die Stadthalle konnte in 2019/2020 saniert werden.

2016

September/Oktober: Antragstellung zur Errichtung eines Jugend- und Seniorenbeirats in Rüthen. - Im Dezember 2016 wurde sowohl der Jugendbeirat als auch der Seniorenbeirat durch CDU, SPD, FDP abgelehnt.

April: Franz-Josef Dohle, seit 1989 im Stadtrat, übergibt nach 17 Jahren Fraktionsvorsitz das Amt an Annette Herbst-Köller.

April: Beantragung von senioren- und barrieregerechten Wohnformen auf dem ehemaligen Gelände der Paul Gerhard Schule. - Aufgrund diverser Probleme, insbesondere im Zusammenhang mit dem benachbarten Seniorenheim, konnte ein derartiges Projekt bisher nicht umgesetzt werden.

Januar: Einbringung eines Antrags zur Sanierung des Rathauses. – Eine Sanierung konnte bisher nicht durchgeführt werden.

Ab 2016 werden von verschiedenen Akteuren verschiedene LEADER Projekte geplant und umgesetzt z.B. Netzwerkstatt, Gänsewerkstatt, Pilgerwege usw.

2015

August: Beantragung des Förderprogramms „Jung kauft Alt“ mit dem Ziel, drohenden Leerstand bei Altbauten und Schrottimmobilien zu vermeiden - Bisher wurden keine finanziellen Mittel für die Förderungen bewilligt.

April: Anfrage zur Preisgestaltung des Neubaugebiets Schlangenpfad 2.- Das Baugebiet wurde sehr zügig bebaut.

Januar: Forderung des Abriss der Paul Gerhardt Schule - Der Abriss erfolgte im Juli 2015.

Weitere Projekte, die in Rüthen in 2015 durchgeführt wurden: Das Sanierungsgebiet Hachtorstraße wird in 2015 begonnen. Verein LEADER wird gegründet, Planungen von LEADER Projekten beginnen. Erstellung eines IKEK Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept beschlossen. Baugebiet Schlangenpfad wird erschlossen, erste Grundstücke veräußert.

2014:

Oktober: Einsatz für die Fortsetzung der Schulsozialarbeit.- Die sinnvolle und notwendige Arbeit der Schulsozialarbeit wird fortgesetzt.

September: Gentechnikanbauverbot auf städtischen Flächen nach Beantragung im April. - Pachtverträge bekommen entsprechenden Zusatz.

Juni: Einführung der Ehrenamtskarte nach Beantragung durch die BG. Rüthen ist damit die 3. Gemeinde im Kreis Soest. - Die Ehrenamtskarte wird gut angenommen.

Mai: Einsatz für den Schutz des Trinkwasserschutzgebiets „Rißneital“ Zone II . – Drei Windkraftanlagen werden in der Trinkwasserzone II nicht gebaut.

Allgemeines Geschehen in Rüthen: Rücktritt von Jürgen Augustinowitz als stellvertretender Bürgermeister im September. Neuwahl von Ewald Wenige.